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§ 1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom Käufer als seine Geschäftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden den Verkäufer nicht. Das Stillschweigen des Verkäufers gegenüber abweichenden Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung.
§ 2. Angebote, Preise und Lieferfristen
Alle Angebote sind freibleibend. Alle Preise sind stets inkl. gesetzl. MwSt. zzgl. Versandkosten. Die Versandkosten errechnen sich nach den zur Zeit gültigen Tarifen des DPD, bzw. der Deutschen Post. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Lieferzeitangaben sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Mündliche Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
§ 3. Lieferung und Gefahrenübernahme
Für die Lieferung des Verkäufers ist der Firmensitz Erfüllungsort. Die Versandkosten beziehen sich auf eine Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sendungen in das Ausland werden, soweit nicht extra aufgeführt, mit den aktuellen Gebühren der Deutschen Post bzw. des DPD beaufschlagt. Für Bruch, Beschädigung oder Verlust auf dem Transport wird in keinen Fall Haftung übernommen. Bei erkennbaren Versandschäden ist vom Zusteller sofort eine Schadensmeldung anzufertigen. Etwaige Beanstandungen – insbesondere bei verdeckten Mängeln, sind innerhalb von 1 Tag nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware nach Art, Menge und Beschaffenheit als genehmigt. Bei rechtzeitigen und berechtigten Mängelrügen behalten wir uns vor, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zuleisten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel wurde durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vom Lieferer verursacht. Ansprüche aus Mängelrügen berechtigen den Besteller nicht zur Rückhaltung von Zahlungen. Rücksendungen fest bestellter Ware werden nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Lieferfirma angenommen.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Schöler Bleikristall, Nagler Weg 4a, 95686 Fichtelberg
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Eine Rückerstattung erfolgt jediglich über den Warenwert, nicht über Fracht- oder sonstige Zusatzkosten.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers.
§ 6. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Zahlungen und alle Rechtsgeschäfte ist der Sitz der Lieferfirma.
§ 7. Anwendbares Recht
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, soweit nicht im Einzelfall eine ausdrückliche abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen worden ist.
§ 8. Bundesdatenschutz
Wir nehmen den Schutz Ihrer privaten Daten ernst und wir möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internet-Seiten wohl fühlen. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Sämtliche auf der Website von uns erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zu Ihrer individuellen Betreuung, der Übersendung von Produktinformationen oder der Unterbreitung von Serviceangeboten gespeichert. Wir sichern zu, dass Ihre Angaben entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden.
§ 9. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen und des Vertrages im übrigen nicht.
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